Allgemeine Geschäftsbedingungen
Georg Flossmann, handelnd unter „leanframe“, Ickelsamerstraße 35, 81825 München („leanframe“, „wir“). Stand: 1. November 2026.
1. Geltungsbereich
- Diese AGB gelten für alle Verträge über die Nutzung der Software leanframe zwischen leanframe und dem Kunden.
- Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern schließen wir nicht.
- Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn wir ihnen ausdrücklich in Textform zustimmen.
2. Leistungen
- leanframe ist eine Software für Terminbuchungen, die wir als Online-Dienst bereitstellen („Software as a Service“). Dazu gehören je nach Paket insbesondere ein Buchungs-Chat für die Website des Kunden, eine Buchungsseite ohne Chat, ein Kalender mit Mitarbeitern, Bestätigungen und Erinnerungen per E-Mail, Links zum Verschieben und Absagen, eine Warteliste, Aufgaben für den Betrieb mit Rückfragen beim Endkunden per E-Mail, Nachsorge nach dem Termin (Bitte um Bewertung, Erinnerung an einen Folgetermin) mit Einwilligung der Endkunden, Angebote und Rabatte, Export und Webhooks, ein Assistent im Portal, das Beantworten von Mails im Postfach des Kunden und die Anbindung an Kalender von Google, Microsoft (Outlook, Microsoft 365) und Apple (iCloud).
- Den genauen Umfang der Pakete nennen die Seite Funktionen und Pakete und das Portal zum Zeitpunkt der Buchung.
- Der Buchungs-Chat, der Mail-Kanal und der Assistent im Portal nutzen ein KI-Sprachmodell. Sie geben sich als KI zu erkennen, schlagen nur Zeiten vor, die im Kalender des Kunden frei sind, und jede Buchung bestätigt der Endkunde selbst. Antworten der KI können trotzdem unvollständig oder ungenau sein. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass Öffnungszeiten, Leistungen, Preise und Texte in seinen Einstellungen stimmen.
- Angebote und Rabatte nennt die KI nur so, wie der Kunde sie im Portal hinterlegt, und vermerkt sie am Termin. Für Inhalt und Bedingungen der Angebote und für die Abrechnung mit dem Endkunden ist der Kunde verantwortlich; leanframe wickelt keine Zahlungen der Endkunden ab. Rückfragen an Endkunden und Antworten auf Mails formuliert die KI als Vorschlag; über das Portal gehen sie erst raus, wenn ein Nutzer des Kunden sie absendet oder der Kunde das selbstständige Antworten eingeschaltet hat.
- Wir entwickeln leanframe laufend weiter. Wir dürfen Funktionen ändern, wenn der vereinbarte Kern der Leistung erhalten bleibt und die Änderung für den Kunden zumutbar ist.
3. Vertragsschluss und Testphase
- Der Vertrag kommt mit der Registrierung im Portal und der Bestätigung der E-Mail-Adresse zustande. Richten wir den Zugang auf Wunsch des Kunden ein, kommt er zustande, sobald ein Inhaber diesen AGB beim ersten Anmelden im Portal zustimmt. Die Zustimmung speichern wir mit Name, E-Mail-Adresse, Zeitpunkt und Fassung.
- Jeder neue Betrieb erhält eine kostenlose Testphase von 14 Tagen mit dem Funktionsumfang des Pakets Plus. Für die Testphase sind keine Zahlungsdaten nötig. Sie endet automatisch und geht nicht von selbst in ein kostenpflichtiges Paket über.
- Ein kostenpflichtiges Paket bucht der Kunde im Portal. Damit kommt ein Abonnement zu den dort angezeigten Preisen zustande.
4. Preise und Zahlung
- Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Buchung, wie sie auf leanframe.de/funktionen und im Portal stehen. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
- Die Paketgebühr wird monatlich im Voraus fällig. Die Zahlung wickelt unser Zahlungsdienstleister Stripe ab. Rechnungen stellen wir elektronisch bereit.
- Zusatzpakete (zum Beispiel 100 weitere Kunden-Chats) gelten bis zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats. Sie werden mit der nächsten Rechnung abgerechnet. Das automatische Nachbuchen kann der Kunde im Portal ein- und ausschalten.
- Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, dürfen wir den Zugang nach Ankündigung in Textform und einer Frist von mindestens 14 Tagen pausieren. Die Daten bleiben dabei erhalten.
5. Grenzen der Pakete
- Jedes Paket enthält monatliche Grenzen, zum Beispiel für neue Kunden-Chats, Nachrichten an den Assistenten im Portal und Nutzer.
- Die Grenzen sind weich: Über die Grenze und gebuchte Zusatzpakete hinaus gibt es einen Puffer von 10 %. Ab 80 % und bei 100 % informieren wir per E-Mail.
- Ist auch der Puffer ausgeschöpft, erhalten neue Endkunden im Chat die Kontaktdaten des Betriebs statt des Assistenten. Laufende Gespräche, Bestätigungen, Erinnerungen und der Kalenderabgleich laufen immer weiter.
6. Laufzeit, Paketwechsel und Kündigung
- Abonnements laufen monatlich und verlängern sich jeweils um einen Monat.
- Der Kunde kann jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats kündigen, im Portal unter Abo oder in Textform an uns. Bereits gezahlte Gebühren für den laufenden Monat werden nicht erstattet.
- Paketwechsel nimmt der Kunde im Portal vor. Es gelten die dort angezeigten Bedingungen zur anteiligen Berechnung.
- Wir können mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündigen.
- Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für uns insbesondere vor, wenn der Kunde leanframe für rechtswidrige Zwecke nutzt, etwa für Werbung ohne Einwilligung.
7. Ende ohne Paket und Löschung der Daten
- Nach dem Ende der Testphase oder eines Abonnements nimmt der Buchungs-Chat keine neuen Buchungen mehr an. Das Portal bleibt erreichbar, die Daten bleiben erhalten.
- Bucht der Kunde kein Paket, schreiben wir den Administratoren nach 60 Tagen eine E-Mail mit dem geplanten Schließungsdatum. Frühestens nach 90 Tagen und mindestens 25 Tage nach dieser E-Mail schließen wir den Betrieb.
- 30 Tage nach der Schließung löschen wir alle Daten des Betriebs endgültig. Bis dahin genügt die Buchung eines Pakets oder eine Nachricht an uns, um alles wiederherzustellen.
- Auf Wunsch stellen wir vor der Löschung die Kunden- und Termindaten in einem gängigen Format bereit. Sicherungskopien laufen nach ihrer Aufbewahrungsfrist ab (siehe AV-Vertrag).
8. Pflichten des Kunden
- Der Kunde hält seine Zugänge geheim und lädt nur Personen ein, die für ihn tätig sind.
- Der Kunde nutzt leanframe nur im Rahmen der geltenden Gesetze. Er informiert seine Endkunden selbst über die Verarbeitung ihrer Daten und hinterlegt dazu im Portal einen Link auf seine Datenschutzerklärung.
- Der Buchungs-Chat ist nicht dafür ausgelegt, Gesundheitsdaten oder andere besondere Kategorien personenbezogener Daten (Art. 9 DSGVO) abzufragen, etwa Beschwerden oder Diagnosen. Der Kunde richtet ihn nicht dafür ein. Lässt schon die Buchung bei einem Gesundheitsberuf Rückschlüsse auf die Gesundheit zu, sorgt der Kunde für die nötige Rechtsgrundlage und Information seiner Endkunden. Gesundheitsdaten fragt der Kunde nur in Fragebögen (Paket Plus) ab und nur in Fragen, die er als vertraulich markiert, sobald wir diese Möglichkeit freigeschaltet haben; diese Antworten werden nur mit ausdrücklicher Einwilligung des Endkunden gespeichert, verschlüsselt und nie an ein KI-Modell gegeben. Der Kunde fragt dabei nur ab, was er zur Vorbereitung des Termins braucht, macht keinen Termin von solchen Angaben abhängig, ergänzt seine Datenschutzerklärung, prüft, ob eine Datenschutz-Folgenabschätzung nötig ist (Art. 35 DSGVO), gibt das Recht zum Ansehen nur Mitarbeitern, die es brauchen, und beachtet eigene Schweigepflichten (z. B. § 203 StGB). Für eine gesetzliche Dokumentation (z. B. Patientenakte) ist leanframe nicht bestimmt.
- Der Kunde nutzt Rückfragen und Antworten per E-Mail nur für Anliegen des jeweiligen Endkunden, nicht für Werbung oder Rundschreiben. Bitten um Bewertung und Erinnerungen an Folgetermine verschickt leanframe nur an Endkunden, die selbst eingewilligt haben; der Kunde passt die Texte nicht so an, dass nur zufriedene Endkunden zur Bewertung gebeten oder Bewertungen belohnt werden, und ergänzt seine Datenschutzerklärung um die Nachsorge. Für Empfänger, an die er Daten per Webhook oder Export weitergibt, ist er selbst verantwortlich.
- Der Kunde versucht nicht, Sicherheitsmaßnahmen zu umgehen, auf Daten anderer Betriebe zuzugreifen oder die Dienste übermäßig zu belasten.
9. Verfügbarkeit und Support
- Wir streben eine Verfügbarkeit von 99 % im Monatsmittel an. Ausgenommen sind angekündigte Wartungen und Störungen, die wir nicht zu vertreten haben, etwa bei Anbietern von Rechenzentren, KI-Modellen oder E-Mail-Versand.
- Support leisten wir per E-Mail an Werktagen.
- Für die Fehlersuche können wir nach Absprache einen zeitlich begrenzten Support-Zugang zum Betrieb öffnen. Jeder Zugang wird begründet, im Portal angezeigt, dem Betrieb per E-Mail gemeldet und kann von ihm jederzeit beendet werden.
10. Haftung
- Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und im Umfang einer übernommenen Garantie.
- Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, auf deren Erfüllung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung ist dann auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, höchstens auf die Entgelte der letzten zwölf Monate vor dem Schadensereignis.
- Während der kostenlosen Testphase haften wir nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, außer bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
- Für entgangene Termine oder Umsätze aufgrund fehlerhafter Angaben in den Einstellungen des Kunden haften wir nicht.
11. Datenschutz
- Soweit wir für den Kunden personenbezogene Daten verarbeiten, tun wir das als Auftragsverarbeiter. Der Vertrag zur Auftragsverarbeitung mit den technischen und organisatorischen Maßnahmen und der Liste der Unterauftragnehmer ist Teil dieses Vertrags.
- Für die Daten der Nutzer des Portals und die Abrechnung sind wir selbst verantwortlich. Einzelheiten stehen in der Datenschutzerklärung.
12. Änderungen dieser AGB und der Preise
- Änderungen dieser AGB oder der Preise kündigen wir mindestens sechs Wochen vor dem Inkrafttreten per E-Mail an.
- Der Kunde kann der Änderung bis zum Inkrafttreten widersprechen oder zu diesem Zeitpunkt kündigen. Widerspricht er nicht, gilt die Änderung als angenommen. Darauf weisen wir in der Ankündigung hin.
13. Schlussbestimmungen
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
- Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand München.
- Vertragssprache ist Deutsch. Die englische Fassung dient nur der Information; maßgeblich ist die deutsche Fassung.
- Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam.